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   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2003 - L 13/5 SB 6/02   

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https://dejure.org/2003,21764
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2003 - L 13/5 SB 6/02 (https://dejure.org/2003,21764)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.06.2003 - L 13/5 SB 6/02 (https://dejure.org/2003,21764)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Juni 2003 - L 13/5 SB 6/02 (https://dejure.org/2003,21764)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 2 SGB IX ; § 69 SGB IX
    Festsetzung des Grades der Behinderung durch anerkannte Bewertungsmaßstäbe; Gleichbehandlung aller behinderten Menschen; Vornahme einer Gesamtbewertung bei Vorliegen mehrerer Funktionsbeeinträchtigungen; Erhöhung des Grades der Behinderung durch psychische Leiden eines ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Beurteilung der GdB-Höhe - Bildung eines Gesamt-GdB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung des Grades der Behinderung durch anerkannte Bewertungsmaßstäbe; Gleichbehandlung aller behinderten Menschen; Vornahme einer Gesamtbewertung bei Vorliegen mehrerer Funktionsbeeinträchtigungen; Erhöhung des Grades der Behinderung durch psychische Leiden eines ...

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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 13.12.2000 - B 9 V 8/00 R

    Beschädigtenrente, Erhöhungsverbot bei Gesamt-MdE/GdB Erhöhung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2003 - L 13/5 SB 6/02
    Das BSG habe in seinem Urteil vom 13. Dezember 2000, Az.: B 9 V 8/00 R, ausgeführt, dass eine Erhöhung des Gesamt-GdB wegen eines zusätzlichen Einzel-GdB von 10 in Betracht komme, wenn sich eine Funktionsbeeinträchtigung auf eine andere besonders nachteilig auswirke.

    Aus dem vom Kläger in Bezug genommenen Urteil des BSG vom 13. Dezember 2000 (Az. - B 9 V 8/00 R -, SozR 3-3870 § 4 Nr. 28) ergibt sich keine andere Beurteilung.

  • BSG, 07.11.2001 - B 9 SB 1/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Schwerbehindertenrecht - Prozeßvertretung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2003 - L 13/5 SB 6/02
    An der bisherigen Feststellungspraxis hat sich im Übrigen durch den Umstand nichts geändert, dass mit Wirkung vom 1. Juli 2001 das SGB IX in Kraft getreten ist und die Feststellung der Behinderung nunmehr nach §§ 2, 69 SGB IX erfolgt (BSG, Urteil vom 07.11.2001 - Az. B 9 SB 1/01 R, veröffentlicht in der JURIS-Datenbank).
  • BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86

    Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2003 - L 13/5 SB 6/02
    Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) grundsätzlich von diesen auszugehen (BSG SozR 3870 § 3 Nr. 26 m. w. N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 13 SB 39/12
    Auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme der Auswirkungen der Behinderung zu schließen (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. Juni 2003, AZ: L 13/5 SB 6/02; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. März 2009, AZ: L 6 SB 110/08).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2014 - L 13 SB 31/10
    Auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme der Auswirkungen der Behinderung zu schließen (vgl. Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. Juni 2003 - L 13/5 SB 6/02 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. März 2009 - L 6 SB 110/08 - jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2014 - L 13 SB 1/10
    Auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme der Auswirkungen der Behinderung zu schließen (vgl. Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. Juni 2003, - L 13/5 SB 6/02 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. März 2009, - L 6 SB 110/08 - jeweils zitiert nach juris).
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